DIE FREIHEIT: Jetzt redet René Stadtkewitz! – Kommentiert

Folgender Text wurde am 02.10.2013 auf PI-News veröffentlicht, kurz nachdem sich die AfD-Führung von DIE FREIHEIT distanziert hat. Ich fand den Text ganz gut geeignet, um einige Anmerkungen zu machen. Weiterlesen

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Islam-Thesenpapier von Prof. Lucke (Sprecher der Alternative für Deutschland) und ein kurzer Kommentar von meiner Seite

Zum gestrigen Reformationstag hat der Sprecher der #AfD, Prof. Lucke, ein Rundschreiben mit Thesen zum Thema „Islam“ veröffentlicht, welches wir gerne auch hier zur Diskussion stellen:

“ Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder und Förderer der Alternative für Deutschland,

am heutigen Reformationstag gedenken wir eines Ereignisses, das nach vielen Verwerfungen sicherlich auch dazu geführt hat, dass in Deutschland die Freiheit des Glaubens, die Freiheit des religiösen Bekenntnisses und das Recht der ungestörten Religionsausübung grundgesetzlich garantiert ist. Diese Rechte sind ein Grundkonsens der Alternative für Deutschland.

Ich betone dies, weil zunehmend Medien darüber spekulieren, dass die Alternative für Deutschland heftige Auseinandersetzungen über das Thema „Islam“ führen werde. Ich habe mit vielen Mitgliedern in den vergangenen Wochen auch über dieses Thema gesprochen und kann den von der Presse genährten Eindruck nicht bestätigen. Ich glaube vielmehr, dass es in der AfD eine große Übereinstimmung zu diesem Thema gibt. Ich will das aber gerne zur Diskussion stellen, indem ich in einigen Thesen zusammenfasse, was meine subjektive Auffassung ist. Ich würde mich freuen, wenn Sie mir eine Rückmeldung schicken könnten, ob Sie dieser Position im wesentlichen zustimmen oder ob Sie grundsätzlich anderer Meinung sind. Unter den Thesen ist beschrieben, wie Sie dies tun können. Weiterlesen

Wie groß ist die schweigende Mehrheit?

Zuerst möchte ich definieren, was ich unter der „schweigenden Mehrheit“ verstehe. Diesen Begriff beziehe ich auf das politische Spektrum. Diese Gruppe von Menschen umfasst einen Teil der Protestwähler, und zwar den Teil, der politisch interessiert und mit den etablierten Parteien und deren Politik nicht einverstanden ist und diese Ansichten intensiv nach außen vertritt, um z.B. neue Anhänger zu gewinnen. Meistens geht es dabei um Außen-, Einwanderungspolitik oder Islamkritik, manchmal auch um Familien- oder Energiepolitik, wobei die Vertreter der schweigenden Mehrheit sich eher nationalistisch, einwanderungskritisch oder islamfeindlich äußern. Es wird ein konservatives Familienbild vertreten.

Aber wenn die Ansichten nach außen vertreten werden, kann man dann noch von schweigender Mehrheit sprechen? Ich bejahe dies, denn häufig sehen sich Vertreter der schweigenden Mehrheit nur als sprechender Teil, Der größte Teil im Hintergrund schweige weiterhin, vertrete aber dieselben Ansichten, so sagen es die aktiven Vertreter. Typische Aussagen sind „Immer mehr Menschen wachen auf“, „viele Personen in meinem Bekanntenkreis denken so wie ich“ usw.

Insbesondere sind die sprechenden Vertreter der Ansicht, dass der schweigende Teil im Hintergrund einen erheblichen Teil der Bevölkerung ausmacht, mindestens eine fast zweistellige Millionenzahl an Menschen umfasst, also weit über 10% der hiesigen Bevölkerung.

Wie lässt sich nun die Größe der schweigen Mehrheit abschätzen? Nach der obigen Definition versuche ich dies über die Ergebnisse der letzten Bundestagswahl 2013. Weiterlesen

Islamkritik ist politisch bedeutungslos

Die letzten Wochen haben wieder einmal bestätigt, dass Islamkritik in Deutschland poltisch keine Rolle spielt. Dabei ist zu beachten, dass ich hierbei von der ‚selbsternannten Islamkritik‚ spreche. Weiterlesen

Die Deutsche Nationalversammlung (DNV) fechtet die Bundestagswahl 2013 an

Wie die DNV auf Ihrer Internetseite bekanntgegeben hat, wird sie die, von ihr als „Schicksalswahl“ bezeichnetete, Bundestagswahl 2013 anfechten. Sie schreibt:

Werte Waehlerinnen und Waehler, werte Mitglieder und Mitstreiter,
Morgen nun haben wir „die Wahl“, am 22.9.2013 und wir von der Partei „Deutsche Nationalversammlung“ (DNV), werden diese zu unseren Gunsten nutzen, o b w o h l wir gar nicht auf dem Wahlzettel stehen. Und wissen Sie auch warum?

Unsere 2.Verfassungsbeschwerde mit dem Aktenzeichen 2 BvR 1730/13 wurde mit Entscheidung vom 18.9.2013 ohne Begruendung vom BVerfG abgewiesen.

[…]

Schon am Montagvormittag wird der Bundestag, als nach dem einschlaegigen Bundeswahlpruefungsgesetz zustaendige Stelle fuer Wahlanfechtungen, von der DNV als Erster unseren Einspruch mit dem Hinweis auf eine nachfolgende Begruendung vorliegen haben.

Nach wie vor steht uns naemlich zeitlich durchgehend der Anspruch der Wiederholung der Anhoerung vor dem Bundeswahlausschuss zu, weil die erste Entscheidung der Nichtzulassung vom 4.7.2013 durch den Bundeswahlleiter insgesamt rechtswidrig und damit als bundeshoheitliches Verwaltungshandeln unzulaessig war.

http://www.deutsche-nationalversammlung.de/dnv/index.php

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Entwicklung der Unterschriftensammlung “Kein europäisches Zentrum für den Islam in München (ZIE-M)” der Partei DIE FREIHEIT und Michael Stürzenbergers – Teil 2

Update vom 18.09.2013 am Artikelende.

Vor wenigen Tagen wurde mal wieder offiziell ein Zwischenstand der Unterschriftensammlung veröffentlicht. Weiterlesen

Die Deutsche Nationalversammlung (DNV) ist vorerst nicht wählbar

Auch wenn die DNV zur Bundestagswahl 2013 zugelassen wurde, kann man die Partei, nach aktuellem Stand, nicht wählen. Kein Landesverband hat die notwendige Anzahl an Unterstützungsunterschriften erreicht. Lediglich einige Direktkandidaten sollen antreten. Die DNV plant nun, mittels Verfassungsbeschwerde, von der Verpflichtung der Unterschriftensammlung entbunden zu werden.

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